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Der Bruch

Geschichtsbewusstsein, Traditionsbewusstsein, Verantwortungsbewusstsein!

 

Stand: Februar 2016

Erinnerung an Guernica

Frühjahr 1937. Im Spanischen Bürgerkrieg bombardiert die deutsche Legion Condor zusammen mit italienischen und spanischen Kampfflugzeugen Ziele in der baskischen Garnisonstadt Guernica. Es kommt zu zivilen Opfern. Der Vorfall erlangt große internationale Aufmerksamkeit und Betroffenheit. Guernica wird zum Symbol für die Brutalität des Krieges und Deutschland moralisch angelastet. Propaganda verstärkt diesen Effekt; siehe hierzu Guernica.

60 Jahre später will eine parlamentarische Initiative im Deutschen Bundestag dem spanischen Volk das Bedauern über den Angriff auf Guernica zum Ausdruck bringen. Solche humanitären Gesten gab es zuvor und danach, die spektakulärste ist wohl der Kniefall Willy Brandts in einer polnischen Gedenkstätte wegen des deutschen Überfalls auf Polen 1939. Während das humanitäre Anliegen in diesen Fällen nicht in Zweifel gezogen werden sollte,  muss eine völkerrechtliche Beurteilung auf dem damaligen Stand der Rechtsentwicklung beruhen. Im Fall Guernica ist keinerlei Verletzung des (Kriegs-) Völkerrechts festzustellen. Das ist insofern bedeutsam, als den beteiligten Soldaten ansonsten Kriegsverbrechen zur Last zu legen wären. Auch wenn von ihnen keiner mehr lebt: Für ihre Familien wäre dies schwer erträglich.

Die angestrebte Bundestagsentschließung kommt zunächst nicht vom Fleck und eigentlich ist sie unnötig, denn schon 1997 - also rechtzeitig zum 60. Jahrestag des Angriffs auf Guernica - hatte Bundespräsident Herzog dem spanischen Volk im Namen Deutschlands schriftlich sein Bedauern ausgedrückt. Dem Bundestag liegt erst 1998 ein interfraktionell abgestimmter Entwurf vor. Es ist unklar, wie es geschehen konnte: Die Abstimmung wird an einem Freitagnachmittag auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt, es befinden sich noch knapp 30 Abgeordnete im Plenum, nämlich von den Linken (damals PDS), einige von SPD und Grünen sowie ein Abgeordneter (MdB Koschyk) der damaligen Regierungskoalition aus Union und FDP! Die Linke nutzt ihre Chance zur Verschärfung des Entschließungstextes und mit der Zufallsmehrheit dieses Freitags setzt sie ihren Änderungsantrag durch, den einzigen ihrer Parlamentsgeschichte.

Die vom Bundestag so verabschiedete Entschließung hat es in sich: Sie verurteilt nicht nur den Angriff auf Guernica, sondern unterstellt der Legion Condor eine besonders brutale Kampfführung - dabei vermittelt sie den Eindruck völkerrechtswidrigen Vorgehens, ohne dies zu belegen - und verlangt, allen Angehörigen der Legion ohne Rücksicht auf deren persönliches Verhalten jegliches ehrendes Gedenken zu verwehren sowie Kasernennamen entsprechend zu bereinigen. Letzteres zielte allein auf Werner Mölders, da es keine Benennung nach anderen Angehörigen der Legion Condor gab.

Der Bundestag und seine “Parlamentsarmee”

Zunächst sollte man erwarten, dass der Bundestag, der sich so viel auf die staatliche Einordnung der Bundeswehr als “Parlamentsarmee” zugute hält und das als Anspruch vor sich herträgt, die Kraft findet, die absurde Beschlussfassung zu korrigieren. Die Anwesenheit von weniger als 5 % der Abgeordneten kann keine Basis sein, um so schwerwiegend in die Tradition der Bundeswehr einzugreifen. Der hauptsächlich betroffene Mölders war 37 Jahre Teil dieser Tradition und hat sich im Kampfeinsatz keiner Völkerrechtsverletzung schuldig gemacht. Er war zum Zeitpunkt der Entschließung weit über Deutschland hinaus bekannt und als Fliegeroffizier hoch geachtet. Andere ehemalige Angehörige der Legion Condor haben an prominenter Stelle am Aufbau der Bundeswehr mitgewirkt, beispielsweise der ehemalige Generalinspekteur Heinz Trettner. Er erlebte “seine Verdammung” im Ruhestand und wurde weder davor noch danach zu den Vorwürfen der 1998er Entschließung angehört, wie es beispielsweise der Verteidigungsausschuss hätte tun können.

Der Bundestag hat trotz vieler Eingaben, u.a. an seinen Präsidenten und an den Petitionsausschuss, die Unzulänglichkeit seines Vorgehens nicht erkennen wollen und keine Kraft zu dessen Korrektur gefunden. Immerhin wurde bestätigt, dass die Guernica-Entschließung zwar politische Wirkung entfalten könne, jedoch keine Rechtskraft habe und für die Bundesregierung nicht bindend sei. Mit anderen Worten: Es handelt sich um eine politische Meinungsäußerung der Beteiligten und es liegt an der Regierung, was sie daraus machen will.

Das ist eine schwache Reaktion, bedenkt man die hehren Ansprüche, die sonst vom Parlament formuliert werden, gerade auch wenn es um die Innere Führung der Bundeswehr, deren politisch-historische Bildung oder ihr Verhalten in internationalen Kriseneinsätzen geht. Besonders schwer wiegt, dass die pauschale Verurteilung einer großen Zahl von Soldaten dem Rechtsgrundsatz widerspricht, wonach Schuld individuell nachgewiesen werden muss. Die Guernica-Entschließung verweigert den Soldaten der Legion Condor Gerechtigkeit; sie ist ein rechtspolitischer Fehltritt und einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestages.

Ministerweisung und Amtsverantwortung

Mölders war zur Zeit des Guernica-Angriffs Staffelkapitän in Wiesbaden und kam erst ein Jahr später zur Legion Condor. Am Angriff also nicht beteiligt, fiel er dennoch unter die Pauschal-Verdammung der Bundestagsentschließung. Die Verteidigungsminister Rühe (CDU) und Scharping (SPD) hielten dies nicht für ausreichend, um der Aufforderung zur Umbenennung von Kasernen (und Verbänden) zu folgen, so dass dieses Ansinnen erst 2004 wieder aufgekommen ist. Im Zuge einer von der Linken betriebenen Kampagne, die bis in die öffentlich-rechtlichen Medien reichte, machte ausgerechnet der damalige Bundestagspräsident Thierse - eigentlich zuständig für eine seriöse parlamentarische Praxis - Druck auf Verteidigungsminister Struck, er solle die 1998er Entschließung zur Legion Condor endlich umsetzen.

Struck, der ursprünglich die Initiative zu Guernica mit der SPD-Bundestagsfraktion selbst vorangetrieben hatte, sah sich in einer Art Zwickmühle, übernahm aber die offenkundig ideologischen Anteile der Entschließung nicht in seine Weisung an die Truppe. Er ordnete 2005 lediglich an, Mölders aus der Bundeswehrtradition zu entfernen sowie die betroffene Kaserne und das Jagdgeschwader 74 Mölders “umzubenennen”. Der inzwischen als Museumsschiff verwendete Zerstörer Mölders behielt seinen Namen. Der Witwe wie auch der Truppe und ehemaligen Soldaten ließ Struck mitteilen, dass es keine in der Person Mölders´ liegenden Gründe für diese Entscheidung gebe.

In seinen Erinnerungen “So läuft das” beschreibt Struck die Entscheidungsfindung zwar anders, als sie von Zeitzeugen erlebt wurde (siehe Glosse 1.11), aber letztlich nicht im Widerspruch zum Inhalt seiner Weisung an die Truppe. Auch hat er bald nach dem Ausscheiden aus dem Ministeramt eingeräumt, dass die 1998er Entschließung nicht bindend war - der gegenteilige Eindruck war zuvor ja durchaus erweckt worden - und er ihr “als guter Demokrat” gefolgt sei, es sich also um seine persönliche Entscheidung gehandelt habe.

Ob die nüchterne Ministerweisung anderen politischen Akteuren missfiel, weil ihr ideologischer Hintergrund nicht deutlich herauskam, oder ob die Gelegenheit zu einem noch weitergehenden Eingriff in die Bundeswehrtradition gesucht wurde oder beides, jedenfalls wurde Mölders nun in Fortführung der schon erwähnten Kampagne gezielt und persönlich diffamiert. Er habe sich als Offizier dem Regime bereitwillig zur Verfügung gestellt; seine Pflichtbewußtheit als Katholik - so heißt es in einem bestellten Gutachten aus dem Militärgeschichtlichen Forschungsamt (MGFA) - habe ihn immer im Sinne der NS-Führung handeln lassen. Damit sollten die  politischen Verhältnisse im Dritten Reich dem gläubigen Katholiken und integeren Charaktermenschen Mölders moralisch angeheftet werden: Die Staatssekretäre Strucks und auch MGFA-Historiker (siehe Fußnote 1) beteiligten sich offen an dieser Diffamierung, ohne dass der Minister dagegen eingeschritten wäre. So darf Amtsverantwortung nicht wahrgenommen werden!

Bruch mit bewährten Traditionslinien

Mölders aus der Bundeswehrtradition zu entfernen, stellt für sich allein schon einen gravierenden Traditionsbruch dar. Man muss nur an die jahrzehntelange Akzeptanz dieses Traditionsgebers in der Bundeswehr wie auch in der zivilen Gesellschaft denken, die sich sogar in der Benennung von öffentlichen Strassen zeigte.

Ausmaß und Tiefe des Traditionsbruchs werden aber erst aus den mit der Ministerentscheidung verbundenen Umständen deutlich: Im politischen Entscheidungsgang haben sich persönliche - emotionale wie ideologische - Beweggründe durchgesetzt. Die Entscheidungsfindung wurde nicht auf eine breite politische Basis gestellt, wie sonst üblich über Parteigrenzen hinweg. Das Parlament hat dabei seine eigenen wehrpolitischen (“Parlamentsarmee”) und rechtspolitischen Grundsätze (Schuldbeweis) missachtet. Die Betroffenen - unsere Soldaten - wurden zwar vom Minister selbst angehört, aber das Ergebnis dieser Anhörung stand im Wesentlichen vorher fest, wie Struck in seinen Erinnerungen selbst darlegt.

Zum zweiten wurde mit der pauschalen Verurteilung aller Angehörigen der Legion Condor durch staatliche Organe, vor allem durch den Bundestag, das Andenken Verstorbener so skrupellos beschädigt, wie es bis dahin nicht vorgekommen war. Dies hatte eine doppelte Auswirkung, einerseits auf die Familien der Betroffenen und andererseits auf die Truppe, die zuvor ihren Vorgesetzten und der Überlieferung durch lebende Zeitzeugen vertraut hatte, wenn es um die Traditionswürdigkeit von Werner Mölders ging.

Die militärische Führung wurde durch das Vorgehen der politischen Leitung so bedrängt, dass sie für das Jagdgeschwader 74 ein Diskussionsverbot erließ und sich die falsche Version zu eigen machte, wonach der Minister die 1998er Entschließung des Bundestages umsetzen musste. Zur argumentativen Verstärkung wurde auf das Primat der Politik verwiesen, das seine Wirkung in den Streitkräften jedoch nur im Rahmen des Soldatengesetzes und des Konzeptes der Inneren Führung entfalten darf: Es wurde also verkannt, wie das auf Gegenseitigkeit beruhende, im Soldatengesetz verankerte Treue- und Vertrauensverhältnis zwischen “oben” und “unten” in der Praxis funktioniert. Die Notwendigkeit zur überzeugenden Begründung einer spektakulären Ministerentscheidung und  zur Förderung von Zivilcourage, die auch in den Streitkräften gebraucht wird, wurde weit unterschätzt  - als ob es die Erfahrungen aus jahrzehntelanger Entwicklung der Inneren Führung nicht geben würde.

Der damalige Generalinspekteur hat die Entscheidung zur Entfernung von Mölders aus der Bundeswehrtradition in einem Brief als Einzelfall bezeichnet. Die Umstände dieses Vorgangs sprechen gegen seine Sichtweise. Die Bundestagsentschließung zu Guernica war ein ideologischer und politischer Hebel, der gegen die Bundeswehrtradition angesetzt wurde (Siehe Guernica ?). Sie sollte grundlegend verändert und Mölders hierfür als Testfall genutzt werden. Zur grundlegenden Neuordnung ist es nicht gekommen. Aber Mölders ist immer noch ein Testfall dafür, ob bewährte Traditionslinien erhalten oder gar erneuert werden können. Es geht dabei um das Berufsethos der Soldaten heute, nicht um Drittes Reich oder Wehrmacht, und dieser Klärungsprozess dauert an.

Aber: 10 Jahre später, Anfang 2015, ist Werner Mölders als Person rehabilitiert und zwar durch das Verteidigungsministerium und das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw, Nachfolger des MGFA). Siehe dazu Dossier. Über den Fall Mölders hinaus wirkt diese Rehabilitierung der pauschalen Ächtung von Soldaten entgegen und verschafft der Würde Verstorbener, die sich nicht gegen Anschuldigungen wehren können, wieder mehr Geltung.

 

1) Persönliche politische Auffassungen von MGFA-Historikern haben das Mölders-Gutachten, dessen Publizierung und Rechtfertigung in der öffentlichen Diskussion bestimmt. Das Amt (heute: ZMSBw) versteht sich als unabhängige wissenschaftliche Institution, über die fachlich keine Dienstaufsicht zu führen sei und im Fall Mölders auch nicht ausgeübt wurde; ebenso gab es keine amtsinterne “peer review”. Im solchermaßen geschützten Raum haben seit der von Manfred Messerschmidt angeführten Gruppe “kritischer” MGFA-Historiker (vor allem 1970 bis 1988, auf politische Aspekte konzentrierte “moderne” Militärgeschichte) politische und moralische Sichtweisen an Gewicht gewonnen, die Zweifel an der Qualität der wissenschaftlichen Arbeit begründen. “Jünger” von Messerschmidt drifteten Richtung linkspolitischer Friedensbewegung; er selbst entwickelte Sendungsbewusstsein als investigativer Historiker und Aufklärer. Noch 2015/2016 ist eine Verbindung aus dem ZMSBw zur linken Friedensbewegung erkennnbar (Verwendung interner dienstlicher Papiere). MV