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Glosse 1.11

Strucks Gedächtnis

Peter Struck hat seine politischen Erinnerungen veröffentlicht und Mölders kommt darin vor.

Als Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag gehörte Struck 1998 zu den Urhebern der Entschliessung, wonach das Wirken der Legion Condor im Spanischen Bürgerkrieg verbrecherisch gewesen sei und deshalb allen Angehörigen der Legion jegliches ehrendes Gedenken zu verwehren ist, also auch Mölders. Damit hatte er sich die links-sozialistische Propaganda zum Spanischen Bürgerkrieg zu eigen gemacht und (zusammen mit anderen sozialdemokratischen Abgeordneten sowie den Grünen bei Abwesenheit der damaligen Regierungskoalition) der politischen Linken zum bisher einzigen Bundestagsbeschluss verholfen, den sie durchsetzen konnte. Fast sieben Jahre später, Anfang 2005, hat er als Verteidigungsminister dem Jagdgeschwader 74 in Neuburg/Donau den Traditionsnamen “Mölders” aberkannt. Allerdings erschien es so, als ob er nur das aus seiner Sicht Notwendige tun wollte, um dem Drängen des seinerzeitigen Bundestagspräsidenten, Thierse (SPD), nachzugeben, der endlich den 98er-Beschluss umgesetzt sehen wollte - was bis dahin die Verteidigungsminister Rühe (CDU) und Scharping (SPD) ignoriert beziehungsweise zurückgewiesen hatten, auch im geistigen Einvernehmen mit dem früheren Verteidigungsminister Apel (SPD), dessen sogenannter “Traditionserlass“ von 1982 immer noch gültig ist.

Struck verzichtete bei seiner Weisung an die Truppe auf jede inhaltliche Begründung und auch die falschen Anschuldigungen des 98er-Beschlusses zur Legion Condor hat er nicht verwendet; er betonte in einem öffentlich bekannten Schreiben an die Witwe sogar, dass es keine in der Person Mölders´ liegenden Gründe für die “Entnamung” des Jagdgeschwaders 74 gebe.  Hingegen heißt es nun in seinen Erinnerungen, dass er sich von dem schon 2004 aufkommenden vehementen Protest, der ihm sowohl dienstlich vorgetragen worden war als auch öffentlich aufbrach, bestärkt fühlte, an seiner Entscheidung zur  Umsetzung des (als Entschließung rechtlich unverbindlichen) parlamentarischen Beschlusses festzuhalten. Beeinflusst wurde dies, so schreibt er,  insbesondere durch Hinweise in dem bekannten - von Anfang an umstrittenen und inzwischen völlig widerlegten -  Mölders-Gutachten aus dem Militärgeschichtlichen Forschungsamt, wonach die Legion Condor mit äußerster Rücksichtslosigkeit und völkerrechtswidrig gekämpft haben soll. Und das ist nun sehr merkwürdig:

Es gibt Zeugen der ministeriellen Entscheidungsvorbereitung, die eher sagen würden, dass Struck zögerte und ihn schliesslich doch das Drängen aus der eigenen Partei zum Handeln bewog. Wie dem auch sei, noch nach seiner Entscheidung behauptete Struck, er kenne das Gutachten des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes nicht und massgeblich sei für ihn allein, dass er den 98er-Beschluss des Bundestages umsetzen müsse. In diesem Sinne hat sich später auch das Büro Struck mehrfach schriftlich geäussert. Nun muss man nicht gleich von Lüge reden, wenn einer sich nicht mehr richtig erinnert und die Abfolge seiner Handlungen durcheinander bringt - obwohl es natürlich eine bedeutsame Sache ist, sich als Minister mit harschem Protest und dem schon damals offen vorgebrachten Vorwurf mangelnder Wahrhaftigkeit konfrontiert zu sehen. Vielleicht ist es so, dass Struck heute - ohne Amt - lieber weiter “links” erscheinen möchte, als ihm dies in der Amtsverantwortung möglich war.

Eigentlich schade, denn er hat, obwohl er jederzeit ein loyaler “Parteisoldat” blieb, als Verteidigungsminister auch Verdienste vorzuweisen und trotz seiner spröden Art sogar Zugang zu seinen Untergebenen gefunden.

MV

Nachtrag: In einem Artikel, den der Kommandeur des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften, Oberst Dr. Mack, in “Militärgeschichte” 4/14 veröffentlicht hat, heißt es, dass Struck noch im Juni 2004 ablehnte, den 1998er Beschluss umzusetzen und Mölders aus der Tradition der Bundeswehr zu entfernen. Sieht man sich das von Zeitzeugen beschriebene Verhalten Strucks, seine Weisung und die dazu abgegebenen Erklärungen im Zusammenhang an, entsteht der Eindruck, dass Struck so weit gegangen ist, wie er es aus seiner Sicht unbedingt musste. Er hat seine Entscheidung vielleicht sogar als Kompromiss begriffen, da sie - abgesehen vom harten Kern - noch Spielraum ließ. So ließe sich seine Verbitterung über die heftigen öffentlichen Reaktionen erklären, auch wenn diese nicht völlig überraschend gekommen sind.