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Neue Tradition?

Die Tradition der Bundeswehr soll die Haltung der Soldaten festigen, im täglichen Dienst wie im Einsatz. Hierzu sagte der Historiker Sönke Neitzel bei einer Podiumsdiskussion:

`... Die Wehrmacht sei in der Truppe immer noch ein präsentes Thema. Gerade seit dem Beginn der Auslandseinsätze sei die Suche nach Vorbildern aus Kriegen hinsichtlich Tapferkeit sowie militärischem wie ethischem Verhalten spürbar. “Selbst Afghanistan, sogar das Karfreitagsgefecht trägt nicht”, wisse er aus Gesprächen mit Soldaten. Er würde im Traditionsverständnis der Bundeswehr einen Rückgriff auf die Zeit vor 1945 in beschränktem Rahmen zulassen ... Zugleich betonte er, dass die Bundeswehr auf vieles in ihrer Geschichte stolz sein und dies auch zeigen könne.´

zitiert nach “Die Bundeswehr”, April 2018

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Der Traditionserlass des Bundesministers der Verteidigung in der bis vor kurzem gültigen Fassung von 1982 (siehe Traditionserlass_Bw_1982) hat viel zur  Klärung dessen, was traditionswürdig sein soll, beigetragen. Aber es ist notwendig, sich immer wieder der Aktualität und Überzeugungskraft der eigenen Tradition zu vergewissern. Die politischen und gesellschaftlichen Veränderungen der letzten 35 Jahre - im militärischen Bereich vor allem die Aufgabe der Wehrpflicht und der Einsatz der Bundeswehr zur internationalen Krisenbewältigung - legten seit langem eine Neufassung nahe.

1982 ging es neben Grundsätzlichem zur Traditionsbildung und -pflege vor allem um das Verhältnis der Bundeswehr zur Wehrmacht und um erste Vorstellungen zur Entwicklung einer Nachkriegstradition der Streitkräfte. Während diese Leitlinien als Vorgabe für die politisch-historische Bildung der Soldaten umzusetzen waren, stagnierte die öffentliche Debatte über die Bundeswehr-Tradition meist in dem Bewusstsein, dass “sich nicht wiederholen darf, was vor 1945 war”; insofern blieb sie rückwärtsgewandt. Nun schöpfen Traditionsbildung und -pflege zwar aus der Vergangenheit, aber es geht dabei um das Beispielgebende, das in der Gegenwart und insbesondere für die Zukunft Orientierung geben kann. Der Impuls zur Überarbeitung des Traditionserlasses kam 2017 jedoch nicht aus dieser Aufgabenstellung, sondern aus der Befürchtung dass die Abgrenzung zur Wehrmacht nicht gelungen ist oder aufgeweicht wird.

Auslöser waren einzelne Vorkommnisse, die - von der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums und der medialen Berichterstattung bestärkt - so gedeutet wurden, als ob die Vorgesetzten in der Bundeswehr rechtsradikale Gesinnung ihrer Soldaten dulden. Bevor die Vorfälle aufgeklärt waren, unterstellte Verteidigungsministerin von der Leyen der Bundeswehr ein Haltungsproblem; der Generalinspekteur der Bundeswehr sprach gleichzeitig von “einer Kultur des Wegsehens” - gemeint waren die Vorgesetzten in der Truppe, die der Ministeriumsleitung zufolge politische Vorgaben, disziplinarrechtliche Bestimmungen und Grundsätze der Inneren Führung missachtet haben sollen. Dieses Bild wurde im gleichen Zeitraum durch Vorkommnisse angereichert, bei denen es um die entwürdigende Behandlung von Soldaten ging. Die Vorgänge wurden aufgebauscht und die Vorgesetzten wiederum in ein schlechtes Licht gerückt; eine Klarstellung des tatsächlichen Ausmaßes unterblieb.

Der Vorwurf von Ministerin und Generalinspekteur bezog sich also nicht allein auf die Traditionspflege in den Streitkräften, sondern bescheinigte der von ihnen geführten Truppe öffentlich eine breite berufsethische Fehlentwicklung. Einmalig in der Geschichte der Bundeswehr! Der damit entstandene massive Vertrauensverlust zwischen Führung und Truppe kann nur langsam abgebaut werden. Dennoch ist heute das Bemühen um ein konstruktives Miteinander spürbar, auf seiten der Politik - insbesondere unterstützt durch den Wehrbeauftragten -, der Ministeriumsleitung, der Truppenvorgesetzten und des Deutschen Bundeswehrverbands, der in der Debatte über Führungskultur und Tradition eine starke Rolle gespielt hat.

Die vermeintliche Fehlentwicklung in der Truppe hatte zu einem kleinen Teil mit deren Traditionspflege zu tun, nämlich wo in Truppenunterkünften militärische Darstellungen und Erinnerungsstücke der Wehrmacht ohne die notwendige historische Einordnung präsentiert wurden. Als Sofortreaktion ordnete Ministerin von der Leyen die zügige Neufassung des Traditionserlasses an, wobei sie zur Untermauerung ihres Auftrags auch seit Jahrzehnten bestehende Kasernenbenennungen kritisierte, die an Wehrmachtoffiziere erinnern. Die Neufassung wurde in Arbeitsgruppen vorbereitet und liegt inzwischen als Ministerweisung vor, zusammen mit dem Tagesbefehl von der Leyens mit dem auch der 1982er Erlass aufgehoben wird:   

Traditionserlass_Tagesbefehl_vdL, Traditionserlass.

Die Ministerweisung ist kein Bruch mit bisherigen Traditionslinien, gibt aber Anlass zu Fragen und zu Kritik.

1. Der Text wurde weitgehend abstrakt formuliert, jedoch nicht widerspruchsfrei: Er besagt einerseits, dass sich die Traditionsbildung als dynamischer Prozess jedem Versuch zentraler Festlegung entzieht, richtet sich andererseits aber nicht an den einzelnen Soldaten, sondern an dessen Vorgesetzte - Inspekteure, Kommandeure und Einheitsführer - und erlegt diesen konkrete Verpflichtungen auf. So sind die Inspekteure (und vergleichbaren Vorgesetzten) verantwortlich für die Entwicklung und Herausgabe von Unterlagen und “Handreichungen” zur Tradition ihrer Truppe. Eine anspruchsvolle Aufgabe, wobei im Erlass nicht geregelt wird, ob der Generalinspekteur solche Unterlagen auch für die Bundeswehr als Ganzes schaffen soll; dies wäre für den nachgeordneten Bereich beispielgebend. Festzuhalten ist: Der Erlass unterstreicht Traditionsbildung und -pflege als Teil der Führungsverantwortung, kann aber volle Wirkung erst entfalten, wenn die den höheren Truppenvorgesetzten abverlangten Beiträge konkret beschreiben, was die Tradition ausmacht.

2. Der Erlass löst immer noch nicht die bekannte Unsicherheit auf, dass  einerseits die Gesamtheit unserer (Militär-) Geschichte als Fundus für die Bildung und Pflege von Tradition betrachtet werden soll, die Traditionsinhalte andererseits  die im Grundgesetz verankerten ethischen Werte widerspiegeln müssen. Es geht dabei nicht um das Argument, dass es das Grundgesetz erst seit 1949 gibt und deshalb für Traditionsinhalte aus früherer Zeit nicht maßgebend sein kann; Tradition muss sich nach heutigen Maßstäben bilden bzw. bewähren! Aber Geschehnisse und Persönlichkeiten aus der Vergangenheit unterlagen in ihrer jeweiligen Zeit anderen, im Vergleich zu heute sehr unterschiedlichen Gegebenheiten; der Ablauf von Vorgängen und das Verhalten der handelnden Personen wurden davon bestimmt und nur die wenigsten Menschen konnten dem entgehen! Daher ist, beispielsweise, vom  Bürger in einem demokratisch verfassten Land mehr Initiative bei der Abwendung von Fehlentwicklungen und Mißständen zu erwarten als von dem, der unter einer Diktatur die eigene Existenz sichern muss. Überdies haben bedeutende Persönlichkeiten, die wir für vorbildgebend halten, immer auch ihre Schattenseiten und ihre Lebensläufe weisen oft Brüche auf. Am Beispiel der Widerständler des 20. Juli kann man dies zeigen: Wir ehren sie, würde man aber das Raster des Grundgesetzes gegen sie halten, ergäbe sich ein diffuses Bild. Es wäre eine klare und ehrliche Vorgabe zu sagen, dass traditionsgebende Vorgänge und Persönlichkeiten nicht im Widerspruch zu grundgesetzlichen Wertvorstellungen stehen dürfen.

3. Der neue Erlass enthält kurze Charakterisierungen von kaiserlicher Armee und Reichswehr sowie ehemaliger NVA. Dies hätte ausführlicher ausfallen dürfen, weil damit die heikle, aber zwingende Frage nach der Kontinuität von Militärgeschichte überzeugender zu beantworten wäre. In diesem Zusammenhang ist der Verzicht auf eine Würdigung der Befreiungskriege und der daran beteiligten Streitkräfte bedauerlich; die Befreiungskriege galten in der bisherigen Sichtweise des Verteidigungsministeriums als eine tragende Säule der Bundeswehr-Tradition.

4. Die  Charakterisierung der kaiserlichen Armee (“Deutsches Heer” oder “Reichsheer”) ist nicht gelungen: Mit der Schaffung des Deutschen Reichs von 1871 blieben zwar die (klein-)staatlichen Strukturen mit ihren monarchischen Verhältnissen erhalten  - insoweit liegt der Erlass richtig -, wurden aber kaiserlicher Staatsgewalt untergeordnet. Entsprechend bei der Armee: Der Kaiser war oberster Befehlshaber und die Reichsregierung verfügte über ein Kriegsministerium mit dem Generalstab als strategischem Planungs- und Führungsorgan. Die Truppenkontingente der kleineren Mitgliedsstaaten kamen unter preußische Führung. Die Streitkräfte der Königreiche Sachsen, Bayern und Württemberg blieben formal eigenständig, wobei das Reich Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Ausbildung wahrnahm. Überdies stand die deutsche (“kaiserliche”) Marine seit 1872 unter dem Oberbefehl des Kaisers. Das vom Erlass vermittelte Bild von regionalen Armeen ist falsch, weil die nationale Ausrichtung des deutschen Militärpotentials dabei unter den Tisch fällt.

Ein weiteres Manko zeigt sich in der Beschreibung der Reichswehr: Hier wird zwar erwähnt, dass sie sich zu einem “Staat im Staate” entwickelt hat, aber es fehlt der wichtige Hinweis, dass ihren Soldaten verboten war, sich politisch zu betätigen (wie dann auch in der Wehrmacht). Die Innere Führung macht einen wesentlichen Teil der Bundeswehr-Tradition aus; sie setzt sich bewusst vom Soldatenbild der Vorgängerarmeen ab - unverständlich, dass der Hinweis auf das Verbot politischer Betätigung ausgelassen wurde.

5. Ein Punkt grundlegender Bedeutung findet sich in der Charakterisierung der Wehrmacht, nämlich: Sie sei schuldhaft in die Verbrechen des Nationalsozialismus verstrickt gewesen und im Zweiten Weltkrieg zum Instrument für die rasseideologische Kriegführung geworden. Würde diese Problematik vom Erlass zum ersten Mal behandelt werden, könnte man das Entscheidende leicht übersehen: Denn die Wehrmacht ist vom NS-Regime offensichtlich für seine Politik instrumentalisiert worden und natürlich ist der Schluss zwingend, dass es unter den Millionen Soldaten national-sozialistische Gesinnungsgenossen gab und die militärische Führung den Direktiven  des Regimes folgte. Aber unter allen Ministern, ob von Union oder SPD, galt bisher (so auch im 1982er Erlass), dass die Wehrmacht “teils schuldhaft, teils schuldlos” in die NS-Verbrechen verstrickt war. Der Erlass erklärt nicht, ob nun eine neue Sichtweise vorherrscht, die sich der bisher konsequent abgelehnten These von der Kollektivschuld aller Deutschen - entsprechend: aller Wehrmachtssoldaten - annähert.

     Die nachstehenden Erläuterungen ersetzen kein historisches Seminar zur Kollektivschuld-These; sie geben aber Orientierung zum Ausmaß der Verstrickung, die der Truppe zuzuschreiben ist: Für viele Deutsche ist dies wichtig, weil ihre Großväter, Väter und deren Brüder im Zweiten Weltkrieg als Soldaten gedient haben.

Die Wehrmachtsführung bleibt bei diesen auf die Truppe bezogenen  Anmerkungen außen vor. Die Bewertung von Haltung und Verhalten der höheren Führung würde hier den Rahmen sprengen. Interessierte finden leicht zur einschlägigen Literatur.

      Die Wehrmacht wurde im Zweiten Weltkrieg praktisch in ganz Europa sowie in Nordafrika eingesetzt. In den besetzten Gebieten Nord-, West- und Südeuropas ist es im Zuge der Angriffsoperationen, während der Besetzung und schließlich beim Rückzug zu Kriegsverbrechen gekommen, regional unterschiedlich, insgesamt in großer Zahl. Die exzessiven Repressalien an der Zivilbevölkerung bei der Partisanenbekämpfung ragen wegen ihrer Brutalität heraus. Nach der Besetzung eroberter Gebiete haben Wehrmachtsstellen wie die Geheime Feldpolizei mit der SS zusammengearbeitet, um Juden und andere Verfolgte aufzuspüren und deren Deportation zu unterstützen. Schmählich war die unmenschliche Behandlung von (vor allem sowjetischen) Kriegsgefangenen in Lagern auf deutschem Boden.

Diese Sachverhalte sind zwar erforscht, aber in welchem Umfang die Soldaten - in Prozent der Gesamtstärke - daran beteiligt waren, ist nicht zuverlässig ermittelt worden. Mit einem Ausschlussverfahren, wie es im folgenden auch für den Ostfeldzug verwendet wird, kann man zu der grundsätzlichen Aussage kommen, dass ein Teil der im Land operierenden Kräfte in die Kriegsverbrechen verwickelt war, aber regional und zeitlich differenziert. Deshalb verfälschen Statistiken auf Verbandsebene das Bild; es ist immer noch eine nachvollziehbare, gesicherte Abschätzung der tatsächlich beteiligten Soldaten nötig.

       Der im Erlass formulierte Vorwurf bezieht sich vor allem auf den Ostfeldzug der Wehrmacht, der 1941 mit dem Angriff auf die Sowjetunion begann, und er verweist insbesondere auf die Verfolgung und Ermordung der Juden nach der sogenannten Wannsee-Konferenz 1942.

Der Ostfeldzug war als Vernichtungskrieg konzipiert, d.h.: Staat und Armee des Gegners sollten vernichtet, die ansässige Bevölkerung, die als “minderwertig” angesehen wurde, “gesäubert” und unterdrückt werden. Für die Durchführung der Kampfhandlungen gab es 1941/42 eine Reihe völkerrechtswidriger Weisungen der Wehrmachtsführung, mit denen die Behandlung von Kriegsgefangenen, der Umgang mit widerständigen bzw. verdächtigen Zivilisten und die Überstellung von Juden an die SS geregelt wurden. Diese Weisungen wurden in der Truppe zum Teil mündlich und nicht vollständig weitergegeben; so weit sie befolgt wurden, kam es zu Erschießungen Wehrloser und Unschuldiger. Die Schätzungen zur Beteiligung der Soldaten an den Untaten gehen weit auseinander. Da die Masse dieser Verbrechen im Gebiet hinter der Front begangen wurden, ist zunächst die Kräfteordnung zu berücksichtigen: Etwa 700.000 Soldaten waren hinter, etwa 2 Millionen in der Front eingesetzt. In den eroberten Gebieten Osteuropas sollen zwischen 5 und 80 Prozent der Soldaten beteiligt gewesen sein; hierbei dürften (siehe oben) die höheren Zahlen durch verbandsbezogene Statistiken, die kleineren durch Abschätzung der tatsächlich beteiligten Soldaten zustande gekommen sein.  Außerdem wurde das Kriterium der Tatbeteiligung, das die zahlenmäßige Erfassung entscheidend beeinflusst, offensichtlich unterschiedlich gehandhabt (Anordnung einer Handlung/Handlungsweise, direkte Handlung, offene Duldung, befohlene unterstützende Handlung, Kenntnis des Geschehens). Es ist klar, dass und in welchem Ausmaß es im Ostfeldzug zu Verbrechen der Wehrmacht gekommen ist, aber der Anteil beteiligter Soldaten muss auch hier noch nachvollziehbar ermittelt werden.

Mit Blick auf die gesamte Wehrmacht lässt sich indes festhalten, dass die Verbände von Marine und Luftwaffe, die vor 1942 aus dem Dienst Ausgeschiedenen - Verwundete, Gefallene und Kriegsgefangene eingeschlossen - sowie die zu der Zeit in Nord-, West-, Südeuropa und Afrika eingesetzten Soldaten von dem auf den Ostfeldzug gerichteten Vorwurf nicht erfasst werden. Von den im Ostfeldzug eingesetzten Heereskräften waren Teile  an den Gräueltaten beteiligt, die  systematisch vor allem von der SS sowie auch von speziellen Polizeikräften begangen wurden. Das NS-Dokumentationszentrum (München) schreibt der Beteiligung von Wehrmachtssoldaten einen geringen Umfang zu.

Dies stützt die bis vor kurzem geltende Bewertung, dass die Wehrmacht zum Teil schuldhaft, zum Teil schuldlos in die Verbrechen des NS-Regimes verstrickt war. Allein auf die Truppe bezogen ist zu ergänzen:  “überwiegend schuldlos verstrickt”.

Es geht nicht an, dass der neue Traditionserlass als Weisung für die politisch-historische Bildung der Bundeswehr Millionen von Wehrmachtssoldaten - insgesamt etwa 18 Millionen - einem Schuldurteil unterwirft, ohne Rücksicht darauf ob sie an den Verbrechen beteiligt waren. Die Verteidigungsministerin muss begründen, warum sie einen immer bestehenden politischen Konsens der bürgerlichen Parteien aufbricht.

6. Ein Fortschritt in der ministeriellen Weisungslage zur Traditionsbildung der Bundeswehr ist die Bestimmung im Erlass, mit der eine eigenständige militärische Überlieferung aus den Vorgängerarmeen akzeptiert wird, soweit sie für Lehre und Ausbildung nutzbar ist. Dies hilft die Überpolitisierung der Bundeswehr-Tradition zu reduzieren und Missverständnisse zwischen Soldaten, politischer Leitung und Öffentlichkeit zu vermeiden, wo es um die Besonderheiten des Soldatenberufs geht. Es versteht sich, dass die Grundsätze der Inneren Führung einen verbindlichen Maßstab bilden, inwieweit militärische Überlieferung für den Dienst in der Bundeswehr beispielgebend sein kann.

7. Der neue Traditionserlass enthält konkrete Vorgaben, wie mit Symbolen, Erinnerungsstücken und bildhaften Darstellungen der Wehrmacht verfahren werden soll. Entscheidend ist die Regelung, wonach alles erkennbar in den historischen Zusammenhang zu stellen ist - eine nachvollziehbare, aber auch ängstliche Weisung: Letzlich steht dahinter die Androhung von Sanktionen, falls die historische Einordnung unterbleibt oder misslingt. Um eine sichere Handhabung zu erreichen, wird die fachliche Expertise des ZMSBw angeboten. Allerdings haben sich geschichtswissenschaftliche Gutachten des MGFA bzw. ZMSBw nicht als verlässliche Entscheidungshilfe erwiesen.  U.a. fehlen dem ZMSBw Ressourcen, um bei schwierigen historischen Sachverhalten in knapper Zeit solide Ergebnisse zu erzielen. 

8. Die bundeswehreigene Tradition, die sich in der Nachkriegszeit gebildet hat, soll Schwerpunkt der Traditionspflege sein. Es war Ministerin von der Leyens Ziel, dies mit dem neuen Erlass besonders herauszustellen. Diese Absicht und der damit verbundene Auftrag an die Truppe - siehe oben: Unterlagen und Handreichungen - wird zwar deutlich, reicht aber bei Licht besehen nicht wesentlich über die Vorgaben des 1982er Erlasses hinaus. Insofern ist man in der Entwicklung einer modernen Tradition kaum weiter als vor 35 Jahren.

Das zeigt auch ein Artikel der Historikerin Loretana di Libero in Die Bundeswehr, Juni 2018. Di Libero ist seit vielen Jahren in Forschung und Lehre der Bundeswehr tätig, an der Universität der Bundeswehr in Hamburg, der Führungsakademie der Bundeswehr und beim MGFA (heute ZSMBw). In dem besagten Artikel (siehe Loretana die Libero in Die Bundeswehr) befasst sie sich mit der Lücke bei der Nachkriegstradition der Bundeswehr, die der Traditionserlass leider nicht mit Elan angeht. Sie weist auf die Tapferkeit, die Pflichterfüllung und insbesondere das Opfer vieler Einzelner hin, die im täglichen Dienst wie besonders im Einsatz bewiesen wurden. So sicher, wie dies in die Tradition der Bundeswehr gehört, würde die Traditionspflege damit allein zur bloßen Gedenkkultur geraten. Rückblick ist eben keine Tradition, man muss zeigen, wie es künftig sein soll.

Wie oft dazu wohl noch gesagt werden muss: Der Zweck militärischer Tradition ist nicht nur, die politische “Unbedenklichkeit” der Streitkräfte nach außen zu beweisen, den Soldaten korrektes Verhalten als Staatsbürger in Uniform nahezubringen und die bisherigen Opfer zu würdigen; sie muss den Soldaten als handelnde Person einer Schicksalsgemeinschaft im modernen Krieg in den Mittelpunkt stellen.