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Neue Tradition?

Der Traditionserlass des Bundesministers der Verteidigung (genauer: Richtlinien zum Traditionsvertändnis und zur Traditionspflege in der Bundeswehr) stammt in der noch gültigen Fassung aus dem Jahr 1982 von Minister Hans Apel (SPD). Obwohl der Erlass viel zur  Klärung dessen, was traditionswürdig sein soll, beigetragen hat, wurde es Zeit für eine Neufassung. 1982 ging es neben Grundsätzlichem zur Traditionsbildung und -pflege vor allem um das Verhältnis der Bundeswehr zur Wehrmacht und um erste Vorstellungen zur Entwicklung einer Nachkriegstradition der Streitkräfte. Während diese Leitlinien als Vorgabe für die politisch-historische Bildung der Soldaten umzusetzen waren, reflektierten sie zugleich ein in Politik und Gesellschaft vorherrschendes Traditionsverständnis; sie waren der wesentliche Maßstab,  nach dem die Verfassungstreue und die demokratische Gesinnung der Bundeswehr öffentlich (und streng) beurteilt wurden.

Letztlich stagnierte die öffentliche Debatte über die Bundeswehr-Tradition meist in dem Bewusstsein, dass “sich nicht wiederholen dürfe, was vor 1945 war”; insofern blieb sie rückwärtsgewandt. Nun schöpfen Traditionsbildung und -pflege zwar aus der Vergangenheit, aber es geht dabei um das Beispielgebende, das in der Gegenwart und insbesondere für die Zukunft Orientierung geben kann. Der Impuls zur Überarbeitung des Traditionserlasses kam jedoch nicht aus dieser Aufgabenstellung, sondern aus der Befürchtung dass die Abgrenzung zur Wehrmacht nicht gelungen ist oder aufgeweicht wird. Siehe hierzu ausführlich Ursula von der Leyen.

Die von Ministerin von der Leyen in Auftrag gegebene Neufassung liegt inzwischen als Entwurf vor. Ob der Text so erlassen wird - und mit welchen Bestimmungen zur Inkraftsetzung, praktischen Umsetzung und Weiterentwicklung - muss anscheinend bis zur Bildung der nächsten Bundesregierung abgewartet werden.  Trotz des vorläufigen Stadiums sind schon drei Anmerkungen zulässig:

1. So wie der Entwurfstext abgefasst ist, auch aufgrund seines Abstraktionsgrads, wendet sich die Ministeriumsleitung an die Vorgesetzten in der Bundeswehr, insbesondere die Inspekteure, und erlegt ihnen die Konkretisierung von Traditionsinhalten und -pflege auf. Inwieweit sich die Leitung aber zur Delegation und Dezentralisierung von Führungsverantwortung bereit findet, ist nach den diesjährigen Erfahrungen (siehe Ursula von der Leyen) nicht abzuschätzen.

2. Der neue Erlass soll die Nachkriegstradition der Bundeswehr fördern und weiterentwickeln; dies ist überfällig (siehe oben) und war von Ministerin von der Leyen als Schwerpunkt der Erlassmodernisierung herausgestellt worden. Bei Licht besehen, ist im Vergleich zur 1982er Fassung eine moderate Erweiterung und Konkretisierung von Ansatzpunkten herausgekommen. Es fehlt an Vorstellungen, wie diese Tradition inhaltlich erfasst, als Führungshilfe formuliert und praktisch vermittelt werden soll: Nicht nur als Teil der politisch-historischen Bildung, sondern als Leitvorstellung für den Dienst der Soldaten.

Damit ergibt sich 3.: Das heutige Soldatenbild wird im Erlassentwurf so nicht deutlich. Gibt es eine professionelle Überlieferung des Soldatentums, die auch heute gültig ist? Reicht es, auf das Soldatengesetz (beispielsweise auf die Bedeutung von Kameradschaft und Tapferkeit) oder den Grundsatz des “Führens mit Auftrag” zu verweisen? Gibt der Einsatz der Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten hierfür genügend Substanz her, auch unter den Bedingungen einer Landes- und Bündnisverteidigung? In dieser Hinsicht wird den Vorgesetzten in der Bundeswehr zu viel Freiraum gelassen, auch zum Ausweichen vor unbequemen Fragen der Traditionsbildung von Soldaten.

Die MöldersInfo wird mit der Inkraftsetzung des neuen Traditionserlasses angepasst werden.