M.V. ´s Notizen - Stand: 03. September 2010

“Ich kann mit dem Gedödel nichts anfangen.” So ein Staatssekretär des Verteidigungsministeriums bei einer hochkarätigen zivilen Veranstaltung in Hamburg. Mit `Gedödel´ war militärisches Zeremoniell wie etwa der Große Zapfenstreich gemeint. Die Veranstaltung war eigens für Minister zu Guttenberg angesetzt worden, der sie jedoch vorzeitig verließ und seinen Staatssekretär mit dem Verlesen des Ministervortrags beauftragte. Quelle: Ein Teilnehmer.

Auf der Festung Kufstein in Tirol ist die größte Freiluftorgel der Welt installiert. Ihre Klänge sind in der ganzen Stadt und noch darüber hinaus im Inntal zu hören. Um 1200 Uhr mittags findet täglich ein kurzes Konzert statt, das stets mit dem Lied vom guten Kameraden endet, zum Gedenken an die Kriegsopfer. Eine geschätzte Tradition.

Ende Mai/Anfang Juni fand beim MGFA eine gut besuchte Veranstaltung zur Tradition der Luftwaffe statt, die der historisch-politischen Aus- und Weiterbildung von Berufsunteroffizieren und Offizieren dienen sollte. Die Frage, wie man die historisch-militärische Weiterbildung - dem Titel “Militärhistorische Tagung der Luftwaffe” entsprechend - voranbringen soll, wurde zwar diskutiert, blieb aber noch unbeantwortet. Dennoch: Traditionsfragen werden anscheinend wieder mit mehr Interesse gestellt und als ein nicht genügend beackertes Feld empfunden - nur so ist die Teilnahme auch zahlreicher aktiver und ehemaliger Generale der Luftwaffe, u.a. der als Zeitzeugen befragten Ehemaligen, General a.D. Back (ehem. Inspekteur der Luftwaffe), Generalleutnant a.D. Bernhard (ehem. DMV/MC NATO) und Generalleutnant a.D. Vogler (ehem. Befehlshaber des Luftwaffenführungskommandos), sowie die Übernahme der Schirmherrschaft durch den jetzigen Inspekteur, Generalleutnant Kreuzinger-Janik, zu erklären. Er betonte die Wichtigkeit, offen und wahrhaftig über Fragen zur Tradition zu diskutieren und dabei sowohl die ältere als auch die jüngere Generation einzubeziehen. Die Tradition einer Armee sollte von ihren Angehörigen getragen werden und sich dabei immer dem Urteil der Gesellschaft stellen. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte deutscher Luftstreitkräfte, so der Inspekteur, ist für das Berufsverständnis und das Berufsbild eines Luftwaffensoldaten auch heutzutage von elementarer Bedeutung.(Quellen: RSS Feed der Luftwaffe/Oberstleutnant Dr. H. Möllers)

Die in Kooperation von Luftwaffe und MGFA schon zum zweiten Mal durchgeführte, verdienstvolle Veranstaltung soll auch künftig alle zwei Jahre stattfinden. Generalleutnant a.D. Bernhard hat sein Statement, das sich in knapper Form besonders mit der militärischen Traditionsbildung befasst, zur Verfügung gestellt. Siehe Kopie von PotsdamStatement.

Bei der überstürzten Einbringung des Gesetzentwurfs zur Verkürzung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate - er hat am 1. Juli 2010 statt am 1. Januar 2011 begonnen! - hat Minister zu Guttenberg (CSU) am 11.06. im Bundestag durchblicken lassen, wie er unter den Sparauflagen an die erneute Strukturreform der Bundeswehr herangehen will. Zugleich erklärte er, dass der Grundwehrdienst schon bald zur Disposition steht, wenn sich aus seiner Beurteilung ergibt, dass die finanziellen Ressourcen nur noch für eine Berufsarmee ausreichen. Dahinter steht keine zwingende Logik, sondern vermutlich die Erwartung des Ministers, dass Krisen- und Kriegseinsätze unserer Bundeswehr künftig noch mehr abverlangen als bisher: Die Bundeswehr also als Interventionsarmee - leitet sich das aus unserer Vergangenheit ab, inwieweit bestimmen Auslandseinsätze den heutigen Wert unserer Streitkräfte? Tradition heisst auch Einbettung in die Gesellschaft - will Deutschland künftig eine Interventionsarmee, lässt sich das etwa aus der doch geringen Unterstützung für den Afghanistan-Einsatz ablesen? Bei der augenblicklichen Hektik fehlt den Handelnden das rechte Mass, die Gelassenheit für eine durchdachte Änderung der Konzeption. Dabei gilt doch: Was sofort gespart werden muss, folgt vorrangig einer haushälterischen Steuerung. Danach muss man Schritt für Schritt auf den Pfad der konzeptionellen Steuerung zurückfinden. Wirft man dann etwas so Wertvolles wie die allgemeine Wehrpflicht, die den Charakter der Bundeswehr von Anfang an entscheidend mitgeprägt hat, gedanklich schon in der vor-konzeptionellen Phase über Bord? Spielt man so mit der Bundeswehr - erst neues Wehrpflichtgesetz, kaum in Kraft folgt womöglich das Aussetzen des Grundwehrdienstes? Geschichte und Tradition wären hier gute Ratgeber. Vor allem für zu Guttenberg selbst!

Nachtrag: Bei einer im Fernsehen übertragenen Parteiveranstaltung der CSU wurde Minister zu Guttenberg zwar mit demonstrativem Applaus bedacht, zuvor hatte der Parteivorsitzende, Ministerpräsident Horst Seehofer, die CSU aber zur “Partei der Bundeswehr” erklärt, die traditionelle Unterstützung für die Streitkräfte herausgestellt und auf Entscheidungen zu deren Zukunft hingewiesen, die erst im Herbst anstünden und auf ausführlichen Beratungen gründen sollen. Diese Äußerung hängt, so läßt sich aus Seehofers Formulierung folgern, auch mit Kritik der Basis an Guttenbergs Vorgehen zusammen. Man wird sehen ...

Zweiter Nachtrag: Bei ihrem letzten Interview vor der parlamentarischen Sommerpause nahm die Bundeskanzlerin unter anderem zur bevorstehenden “Wehrreform” Stellung und sagte sinngemäss, dass man sich auch unter den gegenwärtigen Sparzwängen zunächst vergewissern müsse, welche Sicherheit das Land braucht und wie die Streitkräfte dazu beschaffen sein sollten. Jedenfalls werde die Sicherheit nicht aufs Spiel gesetzt, nur um beispielsweise zwei Milliarden Euro im Haushalt einzusparen. Man könne auch die Komponente Landesverteidigung nicht bedenkenlos zurückfahren, sondern müsse auf strategische Lageänderungen reagieren können (Anm.: Stichwort “Rekonstitution”, nicht zu verwechseln mit Mobilmachung; es geht um eine Konzeption zur mittel- bis langfristigen Wiederherstellung zuvor reduzierter militärischer Fähigkeiten.). Der Verteidigungsminister soll davon ausgehen (Zitat: “... und das macht er jetzt.”), welche Streitkräfte wir brauchen und wie das mit möglichst geringen Mitteln zu verwirklichen ist. Damit hat sie die Diskussion über die Zukunft der Bundeswehr wieder vom Kopf auf die Füsse gestellt, im Kontrast zu den wiederholten alarmistischen Äusserungen aus dem Bundesministerium der Verteidigung. Das Amt des Verteidigungsministers als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt erfordert die Einheit von politischem Handeln und militärischer Führung. Dem Minister bleibt weniger Raum zum politischen Taktieren als anderen Regierungsmitgliedern, denn er muss nicht nur öffentlich, sondern auch seiner Truppe sagen, was er für richtig hält und wie er das verwirklichen will - letztlich eine Konsequenz der staatspolitischen Einordnung der Bundeswehr in unsere Demokratie und der Inneren Führung mit dem Leitbild vom Staatsbürger in Uniform: Das darin verankerte gegenseitige Treueverhältnis erlaubt nicht, die Truppe und ihre militärische Führung im Unklaren zu lassen oder zu verunsichern. Das ist Teil unserer Nachkriegstradition, der sogenannten “dritten Säule”. Der Minister ist also noch das eigene `Bekenntnis´ schuldig, welche Bundeswehr er in der Zukunft für richtig hält, welche Daueraufgaben unseren Streitkräften im eigenen Land und im Bündnis zufallen, welche Vorsorge für strategische Lageänderungen nötig ist und welche Beteiligung an internationalen Krisenreaktionseinsätzen gebraucht wird. Es ist schlecht, dass in der Presse stattdessen nur von Planungsalternativen mit unterschiedlichen Umfangszahlen - einmal mit, zweimal ohne Wehrpflicht - zu lesen ist.

Weiterer Nachtrag: In den Medien wird nun berichtet, dass als Ergebnis eines langen Gesprächs zu Guttenbergs mit der Bundeskanzlerin nicht mehr an die Abschaffung des Wehrpflicht, genauer: des Grundwehrdienstes, gedacht wird und die Planungsalternative mit einer an das 100.000-Mann-Heer der Reichswehr erinnernden Umfangszahl vom Tisch sei. Und wiederum kein Wort darüber, welches Aufgabenspektrum bzw Leistungsprofil den Streitkräften zugeordnet werden soll. Das vor der Sommerpause zu sagen, hätte der demokratischen Diskussion nützen können.