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Thomas de Maizière

Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat anläßlich der Neueröffnung des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr am 14.10.2011 in Dresden sein Traditionsverständnis dargelegt. Die grundsätzlichen Aussagen und dazu nötigen Erläuterungen werden im folgenden zusammengefasst, sparsam kommentiert und möglichst an den Originaltext seiner Rede angelehnt. Der Text ist beim Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung abrufbar.

Historisch-politische Bildung gehört zum Kern des soldatischen Auftrags. Dabei lassen sich historische Bildung und Traditionspflege nicht voneinander trennen (Anm.: de M. versteht unter Traditionspflege auch die in der moelders.info vor allem behandelte Entwicklung von Tradition.). Und die Traditionspflege ist eng mit dem Anspruch auf Erziehung verbunden, was in Deutschland - zumal für die Erziehung von Erwachsenen - auf Argwohn und Widerspruch stossen kann.

Tradition in der Bundeswehr beruht auf der bewussten Auswahl unverändert gültiger Normen und Werte - einschliesslich der Möglichkeit, gegebenenfalls auch Pflicht, mit Teilen der Vergangenheit zu brechen und einstmals gepflegte Traditionslinien zu kappen. Aber man kann nicht Teile der eigenen Geschichte aus dem Bewusstsein ausblenden; man muss sich mit der Vergangenheit in ihrer Gesamtheit auseinandersetzen (Anm.: Wie schon in Nr. 5 des geltenden “Traditionserlasses” von 1982 gefordert.).

Die Wehrmacht als Ganzes kann nicht traditionsbegründend sein (Anm.: Die moelders.info meint, dass dies auch für die anderen deutschen Vorgängerarmeen gilt, jeweils mit anderer historischer Begründung.). Dem ehrenden Gedenken einzelner, unbelasteter Wehrmachtssoldaten oder derer Handlungen steht dies nicht im Wege. Ebenso wäre danach zu fragen, ob nicht einzelne Soldaten der NVA vorbildlich gehandelt haben, besonders in der Schlußphase der DDR.

Selbst im Einsatz wird historisch-politische Bildung zu einer Kernkompetenz. Sie versetzt die Soldaten in die Lage, ihren Auftrag auch in anderen Kulturkreisen und unter komplexen Rahmenbedingungen zu erfüllen. Überdies brauchen wir die identifikationsstiftende Kraft gelebter Tradition, sogar spezifische Traditionen für jede Teilstreitkraft: Während historische Bildung dem Erkenntnisgewinn dient, zielt Tradition auf die Gemeinschaft, auf einen gruppendynamischen Korpsgeist. Keine Armee kann auf Dauer darauf verzichten.

Es ist leichter, sich von Traditionen loszusagen, als neue zu schaffen. Tradition setzt Kontinuität voraus, Neues kann erst allmählich Tradition werden. Zu den bestehenden und akzeptierten Traditionslinien gehören die preussischen Heeresreformen und die Freiheitskriege 1813-1815 (Anm.: Diese Traditionslinie wurde seit langem vernachlässigt, siehe Drei Säulen.) sowie der militärische Widerstand gegen Hitler. 20 Jahre Armee der Einheit, die zunehmende Einsatzerfahrung sowie das internationale Zusammenwirken der Bundeswehr haben einer bundeswehreigenen Traditionsbildung Impulse gegeben, können neue Traditionslinien schaffen.

Aber immer ist die Werteordnung des Grundgesetzes bestimmend für das Traditionsverständnis. Sie erlaubt es, vorbildliche soldatische Haltung und militärische Leistung aus allen Epochen der deutschen Militärgeschichte in das Traditionsgut der Bundeswehr zu übernehmen, dabei zählen besonders Loyalität und Führungskraft, charakterliche Integrität und herausragendes fachliches Können, Tapferkeit, Anstand und Fairness, Bescheidenheit und treue Pflichterfüllung, Disziplin sowie Zuwendung und Hingabe an die Kameraden. Können und Haltung machen jedoch noch kein Vorbild, vielmehr muss es ein ethisch wertvolles Motiv, eine innere persönliche Wertebindung geben.

Wir müssen Vorbilder setzen und zulassen, wenn wir Traditionen schaffen wollen. Vorbilder müssen nicht zwangsläufig Persönlichkeiten sein, denn selten genug werden Menschen als würdig und geeignet befunden, Traditionslinien zu begründen - vor allem, wenn sie aus vordemokratischen Epochen stammen. Traditionswürdig können auch jene Einrichtungen, Institutionen oder Verfahren sein, die für das deutsche Militär positiv prägend und in gutem Sinne kennzeichnend sind - beispielsweise die hohe  Qualität unseres Unteroffizierkorps, das Prinzip des Führens mit Auftrag oder das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform.

Der Minister verweist zum Abschluß darauf, dass alle Traditionsfragen weiter diskutiert werden sollen, gerade im Zusammenhang mit der eingeleiteten Bundeswehrreform. Soweit er sich in Dresden zu seinem Traditionsverständnis geäussert hat, findet die MoeldersInfo darin eine Bestätigung der von Beginn an vertretenen eigenen Auffassung.

Der Minister löst sich von der in öffentlichen Debatten vorherrschenden rein politischen Begründung und Erörterung von Tradition und spricht die Notwendigkeit an, militärische Tradition insbesondere als Teil der Truppenführung zu sehen und zu entwickeln - ein vorrangiges Anliegen der moelders.info (siehe Welches Vorbild?).

In der beispielhaften Konkretisierung  seiner Vorstellungen setzt de Maizière zeitlich mit einer Ausnahme bei 1990 an - für eine Veranstaltung in Dresden vielleicht verständlich, dennoch aber kurz gegriffen: Die 35 Jahre Bundeswehr vor der Wiedervereinigung Deutschlands bedeuten Einordnung in den demokratischen Staat und in die pluralistische Gesellschaft, Innere Führung, Staats- und Bündnistreue sowie hohe Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft in der Zeit des Kalten Krieges. Darauf baute die Bundeswehr als “Armee der Einheit” und auf ihrem Weg zur “Armee im Einsatz” auf. Dies unbefangen der gesamtdeutschen Traditionsentwicklung seit 1990 voranzustellen, sollte auch in den neuen Bundesländern selbstverständlich  sein, erst recht bei der Eröffnung eines historischen Museums. Und aus seiner eigenen Familiengeschichte weiss de Maizière, dass wir vieles davon hochrangigen Offizieren verdanken, die einen Teil ihrer Laufbahn in der Wehrmacht absolviert haben. Wo er die Frage nach Kontinuität in der Traditionsbildung aufwirft,  lässt sie sich für die deutsche Militärgeschichte schon längst und konkret beantworten (siehe auf der Seite Erinnerungskultur den Beitrag von Generalleutnant a.D. Bernhard zur Erinnerungskultur anläßlich einer Gedenkveranstaltung 2009 in Friedrichroda ).

In der weiteren Traditionsbildung wird die Bedeutung des Völkerrechts - dessen allgemeine Regeln gem. Art 25 Grundgesetz unmittelbar innerdeutsches Recht darstellen - eine herausragende Fragestellung sein. Die Einsätze im Kosovo (ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats), in Afghanistan (Tanklasterzwischenfall im Raum Kundus) und die diffuse Haltung der Bundesregierung bei der Intervention in Libyen (Enthaltung im UN-Sicherheitsrat, aber teilweise Unterstützung des auf dem UN-Mandat gründenden NATO-Einsatzes) belegen, dass eine unzweifelhafte, auch den Soldaten vermittelbare Linie erst noch gefunden werden muss. Siehe dazu Recht ist Tradition. Die “Majestät des Rechts”, deren Wiederherstellung die Offiziere des 20. Juli für Deutschland forderten, muss Maßstab auch für die neue Bundeswehr als Interventionsarmee sein. Hierzu wäre schon jetzt ein Wort des Ministers wünschenswert gewesen.

Alles in allem ist dem Minister für seine Zukunftsweisung zu danken.

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“Tradition der Armee hat es zu sein, an der Spitze des Fortschritts zu marschieren!” Ein Scharnhorst zugeschriebenes Postulat, zitiert von de Maizière nach einer Rede des ersten Verteidigungsministers Theodor Blank. de Maizière sprach in Berlin anläßlich des 200. Todestages des preußischen Reformers Gerhard Johann David von Scharnhorst am 28. Juni 2013. Ob das Bundesministerium der Verteidigung die Herausforderung, an der Spitze des Fortschritts zu marschieren, verinnerlicht hat?