Web Design
Ursula von der Leyen

Stand: Oktober 2017

In den ersten dreieinhalb Jahren ihrer Amtszeit hat sich Verteidigungsministerin von der Leyen nicht öffentlichkeitswirksam zur Traditionsbildung und -pflege der Bundeswehr geäußert. Ins Rampenlicht kam sie im Mai des Jahres mit abwertenden Äußerungen über Verhalten und Haltung von Soldaten sowie deren Vorgesetzten, auch mit willkürlich erscheinenden Personalentscheidungen. Sie versuchte zwar, den Eindruck allgemeiner Verunglimpfung auszuräumen, aber es ist zu einem deutlichen Vertrauensverlust zwischen ihr und der Truppe gekommen.

Von der Leyens Verhalten resultiert aus einer Reihe von unterschiedlichen Vorkommnissen, nämlich dem zufälligen Auffliegen eines rechtsradikalen Oberleutnants (durch die österreichische Polizei) sowie mehreren Fällen von entwürdigendem Verhalten zwischen Kameraden, womöglich mit Duldung durch Vorgesetzte. Die Ermittlungen zu diesen Fällen sind mit Stand September noch nicht abgeschlossen, z.T. haben sich die Anwürfe als falsch oder überzogen herausgestellt. Die Dienstaufsicht durch Vorgesetzte sowie die disziplinare Handhabung in diesen Fällen wurden von der Ministerin und vom Generalinspekteur zwar kritisiert, mit der Tradition der Bundeswehr hat dies allerdings nichts zu tun: Rechtsradikales Gedankengut war in den Streitkräften von Anfang an nicht traditionswürdig und die Verletzung der Menschenwürde wird disziplinar oder sogar strafrechtlich geahndet. Die Konzeption der Inneren Führung gibt dazu Leitlinien vor. Gleichwohl wird man in einer großen Organisation wie der Bundeswehr mit Fällen von Fehlverhalten zu rechnen haben und die militärische Führung immer wieder gefordert werden, disziplinarisch einzugreifen, Defizite zu beseitigen und das heute gültige Leitbild vom Bundeswehr-Soldaten zu vermitteln. Die politische Leitung des Verteidigungsministeriums kann und sollte sich dabei möglichst zurückhalten, auch wenn Fehlverhalten öffentlich bekannt wird und in die Schlagzeilen kommt. Die Bundeswehr hat sich in der Vergangenheit als so loyal, “demokratiefest” und “gesittet” gezeigt, dass es keinen Grund zur Skandalisierung gibt und man zur Gelassenheit mahnen darf.

Bei den Ermittlungen gegen den als rechtsradikal verdächtigen Oberleutnant sind in militärischen Unterkünften aber Bilder und Ausrüstungsstücke aufgefallen, die an die Soldaten der Wehrmacht erinnern. Ihre jeweilige Bewertung - was sollen sie dem Betrachter vermitteln? - blieb unklar. Dies veranlasste die Ministerin, eine bundeswehrweite Überprüfung der Dienstgebäude und Unterkünfte zu verlangen, die tatsächlich erfolgte und zwar oft in Abwesenheit der dort Untergebrachten bzw. Diensttuenden. Als Ergebnis wurden 41 solche Erinnerungsstücke gemeldet; die Aufschlüsselung ist bisher nicht öffentlich bekannt. Es soll sich unter anderem um das Modell eines Flugzeugs der Reichsluftwaffe und um einen weißen Feuerwehrhelm handeln, wahrscheinlich gehören auch Stücke dazu, deren Ausstellung in den Kasernen bisher erlaubt war. Nachdem die Durchsuchung in den Medien breit berichtet wurde, ist es ein Unding, dass die magere Ausbeute nicht gleichermaßen publik gemacht worden ist: Denn sie erlaubt es nicht, der Truppe generell ein falsches Traditionsverständnis und dabei womöglich politische Rechtslastigkeit zu unterstellen. Für solche Unterstellungen gab es auch zuvor keine Grundlage. Dennoch kündigte die Ministerin an, den Traditionserlass von 1982 sofort neu fassen zu wollen. Am 16.05.2017 hat sie bei einer Veranstaltung des Reservistenverbandes dazu Vorstellungen erkennen lassen, deren wichtigste Punkte hier kommentiert werden:

Von der Leyen: “... Wie ist es möglich, dass in den Kasernen in Illkirch und Donaueschingen ganze Räume mit Wehrmachtsdevotionalien geschmückt waren? Der Verband in Illkirch ist erst 2010 aufgestellt worden. Warum berufen sich diejenigen, die diesen Raum eingerichtet haben, so monothematisch auf die Wehrmacht? Um es in aller Deutlichkeit zu sagen und ich zitiere hier den geltenden Traditionserlass: Ein Unrechtsregime, wie das Dritte Reich, kann Tradition nicht begründen.”

Kommentar:

1. Angesichts des erwähnten unspektakulären Prüfungsergebnisses erscheint diese Passage recht emotional. Es kann nicht überraschen, dass die Soldaten der Kampftruppe als Kämpfer wahrgenommen werden wollen. Die andernorts aufgeworfene Frage, ob dazu 60 Jahre Nachkriegsgeschichte nicht ausreichen, ist mit “nein” zu beantworten. Der einzige größere Kampfeinsatz der Bundeswehr fand in Afghanistan statt und wurde erst nach langem Zögern als solcher anerkannt, nachdem es bereits mehrere Gefallene gegeben hatte. Die Truppe in Illkirch gehört zur deutsch-französischen Brigade, die mit schwerem Gerät ausgerüstet ist und in ihrer jahrzehntelangen Existenz noch nie eingesetzt wurde. Wenn sich der deutsche Infanterist oder Panzersoldat Vorstellungen über die Einsatzbedingungen und Anforderungen eines Krieges höherer Intensität machen will, wird er am leichtesten bei der Wehrmacht fündig und kann sich - die Überlieferung gibt es zuhauf - auch an beispielgebendem Verhalten von Wehrmachtssoldaten im Kampf orientieren.

2. Dass ein “Unrechtsregime Tradition nicht begründen kann” wird in der Bundeswehr nicht bestritten. Allerdings gibt diese Feststellung, die aus Nr. 6 des Traditionserlasses von 1982 stammt, nur teilweise und nur im Grundsätzlichen Aufschluss über das Verhältnis zur Wehrmacht; immerhin führt der Erlass in derselben Nr. 6 im Satz zuvor aus: In den Nationalsozialismus waren Streitkräfte teils schuldhaft, teils schuldlos verstrickt.” Ursula von der Leyen hat diesen wesentlichen Teil des Traditionserlasses, der eine differenzierte Betrachtung der Zeitgeschichte nahelegt, wiederholt unterschlagen. In einer früheren (von ihr nach hiesiger Kennnis nicht wiederholten) Äußerung behauptete sie, dass es in der Wehrmacht nichts gegeben hat, was zur Traditionsbildung der Bundeswehr beitragen könnte, außer wenigen Einzelpersonen, die sich dem Widerstand gegen Hitler angeschlossen haben. Das war unüberlegt, mit der Arroganz einer Nachgeborenen über die  Menschen unter dem NS-Regime. Zunächst diese Nachfragen:

- Die Offiziere im Widerstand gegen Hitler waren in Haltung und politischer Auffassung national-konservativ geprägt, besonders Graf Stauffenberg. Ist sich die Ministerin bewusst und akzeptiert sie, dass im Juli 1944 National-Konservative Deutschland einen Rest von Ehre bewahrt haben? Siehe hierzu Drei Säulen.

- Die Innere Führung wurde nach dem Krieg von ehemaligen Wehrmachtoffizieren entwickelt und durchgesetzt. Dabei haben sie neben der konsequenten Abkehr vom alten Soldatenbild - Wehrmachtsoldaten durften sich nicht politisch betätigen und waren auf den “Führer” vereidigt worden - auf ihre militärischen Erfahrungen aus dem Dienst in der Wehrmacht zurückgegriffen und insbesondere den Grundsatz vom Führen mit Auftrag aufgenommen. Ist es richtig, jedwede Kontinuität zwischen der Vorgängerarmee und der Bundeswehr zu verneinen? Auch hierzu Drei Säulen.

Und Fragen zu beispielgebendem soldatischen Verhalten:

- Zum Kriegsende hat die Marine in einer großen Anstrengung viele Deutsche aus dem Osten vor der vorrückenden Sowjetarmee über die Ostsee in Sicherheit gebracht. Ist da nichts Ehrenhaftes?

- Was ist mit den U-Boot-Kommandanten (KKpt Hartenstein, U 156, und weitere), die nach dem Versenken der Laconia viele Menschen im Wasser bemerkten, deren Rettungsboote in Schlepp nahmen und mit offenem Funkverkehr Hilfe anforderten? Nicht human, das Risiko für sie und die Besatzungen nicht bemerkenswert, nichts Traditionswürdiges? Das wäre schäbig.

- Oft haben Soldaten ihre verletzten Kameraden aus dem Schussfeld des Gegners geborgen oder sich beim Rückzug aufgeopfert, um der zurückweichenden Einheit Deckung zu geben. Dazu gibt es Worte wie Heldentum und Edelmut - heute oft belächelt und mit “politisch-korrekter” Skepsis bedacht. Aber neben dem großen Grauen und Elend, der Niedertracht und Verweigerung jeder Menschenwürde, wie es sie im Zweiten Weltkrieg gab, sind auch Heldentum und Edelmut Teil der historischen Realität. Davon nichts traditionswürdig?

- Die Jagdflieger in der Reichsverteidigung sind mit immer weniger einsatzklaren Flugzeugen gegen die alliierten Bomberströme, jeweils Hunderte bis zu Tausend Bomber, aufgestiegen, um das ihnen Mögliche zum Schutz der deutschen Städte zu tun. Sie haben beispielgebend gekämpft. Aber für die Tradition zu vernachlässigen?

Von der Leyen: “... Wir verbannen zu Recht den Wehrmachtshelm aus der Stube. Doch am Tor der Kasernen stehen nach wie vor Namen wie Hans-Joachim Marseille oder Helmut Lent. Beide Namensgeber sind nicht mehr sinnstiftend für die heutige Bundeswehr. Sie gehören zu einer Zeit, die für uns nicht vorbildgebend sein kann.”

Kommentar:

1. Wieder fällt die Oberflächlichkeit der Aussage auf: Soll der gag-hafte Vergleich zwischen Wehrmachtshelm auf der Stube und jahrzehntelang akzeptierter Namensgebung von Kasernen einen besonderen Handlungsdruck begründen? Und was bedeutet “eine Zeit, die nicht vorbildgebend ist”? Das ist zu nahe am bisher von allen Bundesregierungen zurückgewiesenen Vorwurf deutscher Kollektivschuld - wer damals lebte, war dabei, kann deshalb nicht beispielgebend sein, kommt von vornherein nicht für die Tradition der Bundeswehr in Frage? Schlecht: Die Ministerin zeigt sich nicht bereit, fundiert mit unserer Geschichte und den Folgerungen für die Traditionsbildung umzugehen.

2. H.J. Marseille (“Stern von Afrika”) war ein erfolgreicher, wegen seiner Luftsiege hochdekorierter Jagdfliegeroffizier, der bis zur physischen Erschöpfung bei seiner Staffel in Nordafrika blieb und aufgrund eines technisches Defekts seiner Me 109 in den Tod stürzte. Er erfüllte seinen Auftrag, auch als er das Scheitern des Afrika-Feldzugs befürchten musste. Vielleicht reicht dies nicht aus, um eine Luftwaffen-Kaserne nach ihm zu benennen; aber dass seine Leistung und sein Verhalten als Offizier nicht sinnstiftend sein sollen, ist nicht hinzunehmen. Auch heute würde die politische Leitung von einem Jagdflieger erwarten, dass er bis an die Grenzen seiner Fähigkeiten geht und im Einsatz zum Opfer seines eigenen Lebens bereit ist - ob er den Zweck des Einsatzes einsieht oder nicht. Schwer wiegt die Rücksichtslosigkeit der Ministerin gegenüber der Familie Marseille: 1944 wurde der Vater als Oberst von Partisanen getötet, der Sohn fiel 1942 in Afrika. Nachfahren konnten stolz darauf sein, dass einer der ihren bis heute zur Tradition der Bundeswehr gehörte. Wie  nimmt man in einer Familie das überraschende Verdikt “nicht mehr traditionswürdig” auf? Die Ministerin hätte den Namen hier nicht erwähnen müssen, sich auf die Frageform beschränken können.

3. Helmut Lent war ebenfalls ein herausragender Fliegeroffizier, der bei den Nachtjägern zum Schutz der eigenen Truppe und des Heimatgebiets eingesetzt wurde. Er stammte aus einem Pastorenhaushalt; seine beiden Brüder waren Pfarrer und gehörten zur evangelischen Bekennenden Kirche. Er wäre in jedem Fall zur Wehrmacht eingezogen worden und meldete sich freiwillig zur Luftwaffe. Die Familie und auch Helmut Lent selbst lebten unter ständiger Beobachtung der Gestapo. Als einer der Brüder in seiner Predigt den sogenannten “Mölders-Brief” (regimekritischer, von unbekannter Seite gefälschter Text) verlesen hatte und inhaftiert worden war, setzte sich Lent unter Hinweis auf seine hohen Auszeichnungen und tadellose dienstliche Leistung schriftlich mit Nachdruck für ihn ein. Allerdings musste Lent zum eigenen Schutz und zum Schutz der Familie stets seine Loyalität als Offizier bekräftigen, selbstverständlich auch den Willen zum Sieg beizutragen; das tat er in überlieferten Äußerungen. Er war nicht der Einzige, dem ein solcher Spagat aufgezwungen wurde. Vielen Soldaten und zivilen Amtsträgern ging es so, gerade auch Hochrangigen. Die tatsächliche Haltung Lents ist nicht so ausführlich belegt, wie es wünschenswert wäre, aber: Er war mit einer Frau aus russischer Familie verheiratet, ein Indiz dafür dass er dem national-sozialistischen Rassenwahn nicht erlegen war. In seinen testamentarischen Verfügungen zum Todesfall lehnte er jeden Hinweis auf Führer, Volk und Vaterland ab und verwendete allein christliche Bezüge; dies verlangte er auch von seinen Angehörigen. Weil es an einer geschichtswissenschaftlich gesicherten Biographie mangelt, kann man fragen, inwieweit Helmut Lent in die Tradition der Bundeswehr gehört: Als guter Soldat, der in der Heimatverteidigung sein Bestes gab? Als tragische Figur unter einem unmenschlichen Regime? Nachdem Lent mehr als fünfzig Jahre Namensgeber für die Kaserne in Rotenburg/Wümme war, ist es aber keinesfalls gerechtfertigt, ihn mit der durch nichts untermauerten Festellung, nicht mehr sinnstiftend zu sein, aus der Bundeswehr-Tradition zu entfernen.

Zur sachlichen Unterscheidung: Werner Mölders, sein Fall ist Auslöser für die MöldersInfo, wurde von Verteidigungsminister Struck 2005 nicht wegen der Zugehörigkeit zur Wehrmacht, sondern zur Legion Condor im Spanischen Bürgerkrieg aus der Tradition entfernt. Dies war eine parteipolitisch und ideologisch motivierte Entscheidung, wie das ZMSBw in “Militärgeschichte”, Heft 4/14 darlegt; sie gründete auf einer umstrittenen, von der Linken initiierten Bundestagsentschließung zum Luftangriff auf Guernica , siehe Der Bruch.

Von der Leyen: “Um es klar zu sagen: Hier geht es nicht um einen radikalen Bruch mit den bekannten Traditionslinien der Bundeswehr, sondern um eine Modernisierung und bessere Verständlichkeit für unsere Soldatinnen und Soldaten. Wir wollen allen Ebenen in der Bundeswehr mehr Handlungssicherheit im Umgang mit der deutschen Geschichte geben. ... Wir sollten viel stärker die über 60-jährige Geschichte der Bundeswehr in den Mittelpunkt unseres Traditionsverständnisses stellen.”

Kommentar:

Jede, auch eine lange und bewährte Tradition darf beendet werden. Wenn man dies per Weisung, aber ohne überzeugende Begründung tut, ist es ein Traditionsbruch. In den Fällen Lent und Marseille verweist von der Leyen nur auf die Zeit vor 1945; dass die beiden Namensgeber in dieser Zeit gedient haben, war aber schon bei der Entscheidung über ihre Traditionswürdigkeit 1964 bzw. 1975 berücksichtigt worden. Zu diesem Thema hat sich der ehemalige Verteidigungsminister Hans Apel - Herausgeber des 1982er Traditionserlasses - im Jahr 2005, anlässlich der Mölders-Entscheidung Strucks, in der Deutschen Militärzeitung positioniert: “Natürlich müssen die Verbrechen der Nationalsozialisten scharf verurteilt werden - das ist auch für mich nicht debattierbar. Aber dass es auf der anderen Seite in diesem Krieg auf deutscher Seite untadelige Helden gab, die dann nach 1945 als solche Namensgeber von Kasernen und Bundeswehr-Einheiten wurden, das ist normal.”

Ministerin von der Leyen weist mit ihrer selektiven Deutung des Traditionserlasses und ihrem bisher erkennbaren Geschichtsverständnis also über die Einzelfälle hinaus. Sie löst sich vom Sinn und Zweck des geltenden Traditionserlasses und verlässt die politische Grundlinie der vorherigen Bundesregierungen (siehe hierzu unter “Tradition heute - was geht?”: Thomas de Maizière). Anders als sie es glauben machen will: so würde sie auf einen radikalen Traditionsbruch zusteuern. Es ist von ihr zu verlangen, dass sie mit der deutschen Geschichte fundiert umgeht, wie es der Traditionserlass von 1982 fordert; dass sie den Staatsbürger in Uniform akzeptiert und nicht bevormundet; dass sie den Soldaten als Kämpfer akzeptiert und keinen Gegensatz zwischen dem Verhalten im Kampfeinsatz und der mentalen Haltung im Frieden konstruiert; dass sie Maß und Mitte findet, statt im Stil von “Rundumschlägen” bestehende Unsicherheit im Umgang mit der deutschen Geschichte zu vergrößern. Soweit sie bisherige Traditionslinien entlang der Geschichte der deutschen Nachkriegsstreitkräfte weiterführen will, ist dies seit langem überfällig (siehe Drei Säulen). Man muss dies aber erst entwickeln, bevor man Bestehendes ersetzen kann. Dabei muss auch die Konzeption der Inneren Führung verdeutlicht werden: Es ist nicht damit getan, dass die Soldaten Staatsbürger in Uniform sind! Sie müssen als solche treu dienen und tapfer kämpfen. Was dies im militärischen Dienst bedeutet, steht nicht im Grund- oder Soldatengesetz. Es muss aus den militärischen Bedingungen, unter denen bewaffnete Konflikte (“Kriege”) stattfinden, abgeleitet werden. Die Tradition der Bundeswehr muss sich auf den Dienst der Soldaten richten - jedenfalls mehr als auf die wiederholte öffentliche Demonstration politischer Unbedenklichkeit und Zuverlässigkeit. Letztere hat die Bundeswehr zur Genüge bewiesen.

Die Arbeiten an einem neuen bzw. überarbeiteten Traditionserlass sind in den letzten Monaten vorangekommen. Oft stand die Frage nach dem Verhältnis der Bundeswehr zu den Vorgängerarmeen im Vordergrund - oder besser: im Wege. Denn es sind ja noch andere Grundsatzfragen zu klären:

- Welche Traditionsbildung - von “unten nach oben” (Erlass von 1982) oder “von oben” (Führungsaufgabe)? Oder eine Mischung aus beidem?

- Wie weit wird die Pflicht zur Traditionspflege (allgemein als Teil der Führungsverantwortung verstanden, siehe u.a. Thomas de Maizière) konkretisiert? Welche Unterlagen werden den Vorgesetzten dazu bereitgestellt?

- Gibt es losgelöst von der Politik eine militärische Tradition, die mit dem Soldatenberuf und den dabei ausgeübten “Tätigkeiten” verbunden ist? Schließlich machen die Soldaten als solche, also in ihrem angeordneten Dienst, keine Politik, sondern erfüllen Aufgaben, die mit dem befohlenen Einsatz von Waffen zu tun haben. Daraus würde sich allerdings die Frage nach der Kontinuität zwischen den deutschen Armeen anders stellen als auf der politischen Ebene.

- Wie sehen Vorbilder aus? Keine hier bekannte Persönlichkeit, die erklärtermaßen oder nach allgemeinem Verständnis als Leitfigur gilt, erscheint bei näherer Betrachtung makellos, ohne Schattenseiten. Welche Moralvorstellung, welche Ethik (chistlich-humanistisch?) leitet bzw. begrenzt die Auswahl von Vorbildern?

- Demokratie hat sich in Deutschland schrittweise, unterbrochen von der NS-Diktatur entwickelt. Kommen nur Vorbilder aus demokratischen Zeiten oder Zusammenhängen in Frage? Oder bilden auch soldatische Haltung und Leistung, verbunden mit Heimatliebe, bürgerlichem Pflichtbewusstsein und ethischer Bindung an das Christentum, eine Kategorie, die für die Auswahl von beispielgebenden Persönlichkeiten betrachtet werden soll?

- Was macht die Nachkriegstradition aus? Was kann diese Tradition nicht leisten, weil die Bundeswehr sich in bewaffneten Auseinandersetzungen bisher mit Kampftruppen auf Einheitsebene, jedenfalls nicht oberhalb der Bataillonsebene beteiligt hat? Wie ist das Defizit auszugleichen, nachdem die Landesverteidigung wieder hohe Priorität erlangt? Wie glaubwürdig wird diese Priorität in der soldatischen Sichtweise bei der Entwicklung offensiver Operationsfähigkeiten umgesetzt? Tradition ist nicht praxisfern; es hängt alles miteinander zusammen - die in der Tradition erkennbare Haltungs- bzw. Handlungsvorgabe und die wahrgenommene Wirklichkeit.

- Deutschlands Streitkräfte wurden lt. Grundgesetz zur Verteidigung aufgestellt. Worauf soll sich der Soldat geistig einstellen - Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten, Verteidigung von Demokratie und humanitären Werten, Verteidigung des Weltfriedens? Welche Rolle spielt die Nation? Der neue Traditionserlass wird nicht leisten können, was in der politischen Auseinandersetzung unseres Landes an Klärung und Bewusstseinsbildung bisher nicht gelungen ist. Dennoch muss er dazu etwas aussagen, was den Grund legt zur Fortentwicklung der Tradition und zwar für den Dienst der Soldaten.