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Ursula von der Leyen

Stand: Oktober 2017 (gekürzt März 2018)

In den ersten dreieinhalb Jahren ihrer Amtszeit hatte sich Verteidigungsministerin von der Leyen nicht öffentlich zur Traditionsbildung und -pflege der Bundeswehr geäußert. Ins Rampenlicht kam sie im Mai 2017 mit abwertenden Äußerungen über Verhalten und Haltung von Soldaten sowie deren Vorgesetzten, auch mit willkürlich erscheinenden Personalentscheidungen.

Von der Leyens Verhalten resultierte aus einer Reihe von unterschiedlichen Vorkommnissen, nämlich dem zufälligen Auffliegen eines rechtsradikalen Oberleutnants sowie mehreren Fällen von entwürdigendem Verhalten zwischen Kameraden, womöglich mit Duldung durch Vorgesetzte.  Dabei haben sich die Anwürfe als voreilig, z.T. auch falsch oder überzogen herausgestellt und zuständige Vorgesetzte zu Unrecht diskreditiert. Mit der Tradition der Bundeswehr hatte all dies nichts zu tun: Rechtsradikales Gedankengut war in den Streitkräften von Anfang an nicht traditionswürdig und die Verletzung der Menschenwürde wird disziplinar oder sogar strafrechtlich geahndet.  Die Bundeswehr hat sich in der Vergangenheit als so loyal, “demokratiefest” und “gesittet” gezeigt, dass es keinen Grund zur Skandalisierung gab und Gelassenheit geboten war.

Bei den Ermittlungen gegen den als rechtsradikal verdächtigen Oberleutnant sind in militärischen Unterkünften Bilder und Ausrüstungsstücke aufgefallen, die an die Soldaten der Wehrmacht erinnern. Ihre jeweilige Bewertung - was sollen sie dem Betrachter vermitteln? - blieb unklar. Dies veranlasste die Ministerin, eine bundeswehrweite Überprüfung der Dienstgebäude und Unterkünfte zu verlangen, die tatsächlich erfolgte und zwar oft in Abwesenheit der dort Untergebrachten bzw. Diensttuenden. Es wurden 41 solche Erinnerungsstücke gemeldet; die Aufschlüsselung ist nicht öffentlich bekannt. Das Ergebnis  erlaubt es nicht, der Truppe generell ein falsches Traditionsverständnis und dabei womöglich politische Rechtslastigkeit zu unterstellen. Für solche Unterstellungen gab es auch zuvor keine Grundlage. Dennoch kündigte die Ministerin an, als Konsequenz den Traditionserlass von 1982 sofort neu fassen zu wollen. Am 16.05.2017 hat sie bei einer Veranstaltung des Reservistenverbandes dazu Vorstellungen erkennen lassen, deren wichtigste Punkte hier kommentiert werden:

Von der Leyen: “... Wie ist es möglich, dass in den Kasernen in Illkirch und Donaueschingen ganze Räume mit Wehrmachtsdevotionalien geschmückt waren? Der Verband in Illkirch ist erst 2010 aufgestellt worden. Warum berufen sich diejenigen, die diesen Raum eingerichtet haben, so monothematisch auf die Wehrmacht? Um es in aller Deutlichkeit zu sagen und ich zitiere hier den geltenden Traditionserlass: Ein Unrechtsregime, wie das Dritte Reich, kann Tradition nicht begründen.”

Kommentar:

1. Angesichts des erwähnten unspektakulären Prüfungsergebnisses erscheint diese Passage recht emotional. Es kann nicht überraschen, dass die Soldaten der Kampftruppe als Kämpfer wahrgenommen werden wollen. Die andernorts aufgeworfene Frage, ob dazu 60 Jahre Nachkriegsgeschichte nicht ausreichen, ist mit “nein” zu beantworten. Der einzige größere Kampfeinsatz der Bundeswehr fand in Afghanistan statt und wurde erst nach langem Zögern als solcher anerkannt, nachdem es bereits mehrere Gefallene gegeben hatte. Wenn sich der deutsche Infanterist oder Panzersoldat Vorstellungen über die Einsatzbedingungen und Anforderungen eines Krieges höherer Intensität machen will, wird er am leichtesten bei der Wehrmacht fündig und kann sich - die Überlieferung gibt es zuhauf - auch an beispielgebendem Verhalten von Wehrmachtssoldaten im Kampf orientieren.

2. Dass ein “Unrechtsregime Tradition nicht begründen kann” wird in der Bundeswehr nicht bestritten. Allerdings gibt diese Feststellung, die aus Nr. 6 des Traditionserlasses von 1982 stammt, nur teilweise und nur im Grundsätzlichen Aufschluss über das Verhältnis zur Wehrmacht; immerhin führt der Erlass in derselben Nr. 6 im Satz zuvor aus: In den Nationalsozialismus waren Streitkräfte teils schuldhaft, teils schuldlos verstrickt.” Ursula von der Leyen hat diesen wesentlichen Teil des Traditionserlasses, der eine differenzierte Betrachtung der Zeitgeschichte nahelegt, unterschlagen. In einer früheren Äußerung behauptete sie, dass es in der Wehrmacht nichts gegeben hat, was zur Traditionsbildung der Bundeswehr beitragen könnte, außer wenigen Einzelpersonen, die sich dem Widerstand gegen Hitler angeschlossen haben. Das war unüberlegt und wird von ihr heute  nicht mehr vertreten.

Von der Leyen: “... Wir verbannen zu Recht den Wehrmachtshelm aus der Stube. Doch am Tor der Kasernen stehen nach wie vor Namen wie Hans-Joachim Marseille oder Helmut Lent. Beide Namensgeber sind nicht mehr sinnstiftend für die heutige Bundeswehr. Sie gehören zu einer Zeit, die für uns nicht vorbildgebend sein kann.”

Kommentar:

1. Soll der gag-hafte Vergleich zwischen Wehrmachtshelm auf der Stube und jahrzehntelang akzeptierter Namensgebung von Kasernen einen besonderen Handlungsdruck begründen? Und was bedeutet “eine Zeit, die nicht vorbildgebend ist”? Das ist zu nahe am bisher von allen Bundesregierungen zurückgewiesenen Vorwurf deutscher Kollektivschuld - wer damals lebte, war dabei, kann deshalb nicht beispielgebend sein, kommt von vornherein nicht für die Tradition der Bundeswehr in Frage? Hierzu wäre eine grundsätzliche Klarstellung der Ministerin nötig gewesen.

2. H.J. Marseille (“Stern von Afrika”) war ein erfolgreicher, wegen seiner Luftsiege hochdekorierter Jagdfliegeroffizier, der bis zur physischen Erschöpfung bei seiner Staffel in Nordafrika blieb und aufgrund eines technisches Defekts seiner Me 109 in den Tod stürzte. Er erfüllte seinen Auftrag, auch als er das Scheitern des Afrika-Feldzugs befürchten musste. Vielleicht reicht dies nicht aus, um eine Luftwaffen-Kaserne nach ihm zu benennen; aber dass seine Leistung und sein Verhalten als Offizier nicht sinnstiftend sein sollen, ist nicht hinzunehmen. Auch heute würde die politische Leitung von einem Jagdflieger erwarten, dass er bis an die Grenzen seiner Fähigkeiten geht und im Einsatz zum Opfer seines eigenen Lebens bereit ist - ob er den Zweck des Einsatzes einsieht oder nicht. Schwer wiegt die Rücksichtslosigkeit der Ministerin gegenüber der Familie Marseille: 1944 wurde der Vater als Oberst von Partisanen getötet, der Sohn fiel 1942 in Afrika. Nachfahren konnten stolz darauf sein, dass einer der ihren bis heute zur Tradition der Bundeswehr gehörte. Wie  nimmt man in einer Familie das überraschende Verdikt “nicht mehr traditionswürdig” auf? Die Ministerin hätte den Namen hier nicht erwähnen müssen, sich auf die Frageform beschränken können.

3. Helmut Lent war ebenfalls ein herausragender Fliegeroffizier, der bei den Nachtjägern zum Schutz der eigenen Truppe und des Heimatgebiets eingesetzt wurde. Er stammte aus einem Pastorenhaushalt; seine beiden Brüder waren Pfarrer und gehörten zur evangelischen Bekennenden Kirche. Er wäre in jedem Fall zur Wehrmacht eingezogen worden und meldete sich freiwillig zur Luftwaffe. Die Familie und auch Helmut Lent selbst lebten unter ständiger Beobachtung der Gestapo. Als einer der Brüder in seiner Predigt den sogenannten “Mölders-Brief” (regimekritischer, von unbekannter Seite gefälschter Text) verlesen hatte und inhaftiert worden war, setzte sich Lent unter Hinweis auf seine hohen Auszeichnungen und tadellose dienstliche Leistung schriftlich mit Nachdruck für ihn ein. Allerdings musste Lent zum eigenen Schutz und zum Schutz der Familie stets seine Loyalität als Offizier bekräftigen, selbstverständlich auch den Willen zum Sieg beizutragen; das tat er in überlieferten Äußerungen. Er war nicht der Einzige, dem ein solcher Spagat aufgezwungen wurde. Vielen Soldaten und zivilen Amtsträgern ging es so, gerade auch Hochrangigen. Die tatsächliche Haltung Lents ist nicht so ausführlich belegt, wie es wünschenswert wäre, aber: Er war mit einer Frau aus russischer Familie verheiratet, ein Indiz dafür dass er dem national-sozialistischen Rassenwahn nicht erlegen war. In seinen testamentarischen Verfügungen zum Todesfall lehnte er jeden Hinweis auf Führer, Volk und Vaterland ab und verwendete allein christliche Bezüge; dies verlangte er auch von seinen Angehörigen. Weil es an einer geschichtswissenschaftlich gesicherten Biographie mangelt, kann man fragen, inwieweit Helmut Lent in die Tradition der Bundeswehr gehört: Als guter Soldat, der in der Heimatverteidigung sein Bestes gab? Als tragische Figur unter einem unmenschlichen Regime? Nachdem Lent mehr als fünfzig Jahre Namensgeber für die Kaserne in Rotenburg/Wümme war, ist es aber keinesfalls gerechtfertigt, ihn mit der durch nichts untermauerten Festellung, nicht mehr sinnstiftend zu sein, aus der Bundeswehr-Tradition zu entfernen.

Zur sachlichen Unterscheidung: Werner Mölders, sein Fall ist Auslöser für die MöldersInfo, wurde von Verteidigungsminister Struck 2005 nicht wegen der Zugehörigkeit zur Wehrmacht, sondern zur Legion Condor im Spanischen Bürgerkrieg aus der Tradition entfernt. Dies war eine parteipolitisch und ideologisch motivierte Entscheidung, wie das ZMSBw in “Militärgeschichte”, Heft 4/14 darlegt; sie gründete auf einer umstrittenen, von der Linken initiierten Bundestagsentschließung zum Luftangriff auf Guernica , siehe Der Bruch.

Von der Leyen: “Um es klar zu sagen: Hier geht es nicht um einen radikalen Bruch mit den bekannten Traditionslinien der Bundeswehr, sondern um eine Modernisierung und bessere Verständlichkeit für unsere Soldatinnen und Soldaten. Wir wollen allen Ebenen in der Bundeswehr mehr Handlungssicherheit im Umgang mit der deutschen Geschichte geben. ... Wir sollten viel stärker die über 60-jährige Geschichte der Bundeswehr in den Mittelpunkt unseres Traditionsverständnisses stellen.”

Kommentar:

Jede, auch eine lange und bewährte Tradition darf beendet werden. Wenn man dies per Weisung, aber ohne überzeugende Begründung tut, ist es ein Traditionsbruch. In den Fällen Lent und Marseille verweist von der Leyen nur auf die Zeit vor 1945; dass die beiden Namensgeber in dieser Zeit gedient haben, war aber schon bei der Entscheidung über ihre Traditionswürdigkeit 1964 bzw. 1975 berücksichtigt worden. Zu diesem Thema hat sich der ehemalige Verteidigungsminister Hans Apel - Herausgeber des 1982er Traditionserlasses - im Jahr 2005, anlässlich der Mölders-Entscheidung Strucks, in der Deutschen Militärzeitung positioniert: “Natürlich müssen die Verbrechen der Nationalsozialisten scharf verurteilt werden - das ist auch für mich nicht debattierbar. Aber dass es auf der anderen Seite in diesem Krieg auf deutscher Seite untadelige Helden gab, die dann nach 1945 als solche Namensgeber von Kasernen und Bundeswehr-Einheiten wurden, das ist normal.”

Ministerin von der Leyen  löste sich vom Sinn und Zweck des geltenden Traditionserlasses und verließ die politische Grundlinie der vorherigen Bundesregierungen (siehe hierzu unter “Tradition heute - was geht?”: Thomas de Maizière)Es war von ihr zu verlangen, dass sie mit der deutschen Geschichte fundiert umgeht, wie es der Traditionserlass von 1982 fordert; dass sie den Staatsbürger in Uniform akzeptiert und nicht bevormundet; dass sie den Soldaten als Kämpfer akzeptiert und keinen Gegensatz zwischen dem Verhalten im Kampfeinsatz und der mentalen Haltung im Frieden konstruiert; dass sie Maß und Mitte findet, statt im Stil von “Rundumschlägen” bestehende Unsicherheit im Umgang mit der deutschen Geschichte zu vergrößern. Soweit sie bisherige Traditionslinien entlang der Geschichte der deutschen Nachkriegsstreitkräfte weiterführen wollte, war dies seit langem überfällig.

Mit der Herausgabe des neuen Traditionserlasses im März 2018 hat sich die Ministerin korrigiert und zu einem sachlicheren Umgang mit der Bundeswehr-Tradition zurückgefunden. Die Praxis muss zeigen, wie gut sich dieser Neuansatz bewährt - vor allem für das Selbstverständnis der Truppe und erst in zweiter Linie für die Außenwirkung.